Liebe Parteifreunde, liebe Freunde der FDP!
Hinter uns liegt ein erfolgreiches Jahr 2021, das ganz im Zeichen des Wahlkampfes stand. Nach zehn Jahren außerparlamentarischer Opposition sind wir mit 6,4% bei der Landtagswahl am 6.6.2021 mit sieben Abgeordneten erneut in den Landtag von Sachsen-Anhalt eingezogen: Fraktionschef ist Andreas Silbersack, stv. Fraktionsvorsitzender Jörg Bernstein, PGF Guido Kosmehl, außerdem gehören Kathrin Tarricone, Lydia Hüskens (zugleich Ministerin für Infrastruktur und Digitales), Johann Hauser und Konstantin Pott zur FDP-Fraktion. Wir sind Teil der Deutschland-Koalition, die in der politischen Geschichte unseres Bundesland erstmals erprobt wird.
Auch im Bund gelang mit einem guten Landesergebnis (9,5%) ein Sprung nach vorn und gleich in Regierungsverantwortung in der Ampel-Regierung; mit Marcus Faber und Ingo Bodtke stellen wir weiterhin zwei Bundestagsabgeordnete. Das alles war kein Zufallsprodukt, sondern Ergebnis intensiver ehrenamtlicher und professioneller Arbeit. 100.000de Flyer, zigtausend Plakate wurden verteilt, unzählige Gespräche mit Freunden oder Kollegen wurden virtuell und an der frischen Luft geführt; die Wochenenden wurden mit Wahlspaziergängen, Wahlkampfständen oder digitalen Formaten verbracht. Kandidaten und Kreisverbände haben sich wirklich überragend eingesetzt – trotz Corona.
Dafür meinen herzlichen Dank an alle, die sich engagiert haben.
Im Ergebnis dieses Engagements hat sich in den letzten Monaten so einiges verändert. Der Wahlkampf ging gleich in politische Mitgestaltung über. Nach erfolgreichen Sondierungen folgten Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD auf Landesebene und mit SPD und Grünen im Bund. Mehr als 50 FDP-Parteifreunde engagierten sich in den programmatischen Teams, die den Koalitionsvertrag aushandelten und damit das politische Programm für die nächste Legislaturperiode festklopften. Ohne Aufwandsentschädigung, Fahrtgeld oder Honorar! Insbesondere die Jungen Liberalen waren zahlreich vertreten und nutzten die besondere Chance, auf Augenhöhe mit politischer Prominenz und erfahrenen Verwaltungsleuten auf der anderen Seite politisch zu gestalten. Der FDP wurde auch von der politischen Konkurrenz bescheinigt, in den Verhandlungen top vorbereitet gewesen zu sein. Kompetent, bestimmt, aber auch konziliant in der Sache, schweigsam nach draußen – das schuf Vertrauen, das sich im Regierungsalltag bereits bewährt.
Das Ergebnis: ein Zukunftsprogramm, ein guter Vertrag zwischen CDU, SPD und FDP, dessen Umsetzung das Land Sachsen-Anhalt nach vorne bringen wird.
Wir haben in diesem besonderen Jahr 2021 nicht nur im Land, sondern auch im Bund Koalitionsverhandlungen geführt, in einem Stil, der erst in Magdeburg, dann in Berlin Schule machte: Verhandlungen auf Augenhöhe, vertraulich, fair, auch streitig, aber immer kompromissbereit, und vor allem: zukunftszugewandt. Bernd Schlömer war kompetentes Mitglied der Digitalisierungs-AG, ich habe die AG für Hochschule und Innovation geleitet. Beiden Regierungen ist gemeinsam, dass sie sich u.a. die Digitalisierung, die Beschleunigung von Genehmigungen und Verfahren, Impulse für bessere Bildung und Infrastruktur, Klimaschutz, kurzum: ein modernes Deutschland auf die Fahne geschrieben haben.
Inhalte und Verfahren zeigen, was Regierungsverantwortung auszeichnen soll: nicht bloß die Orientierung am kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern vor allem die Bereitschaft, für die bestmögliche Lösung zu streiten, dabei auch vom Anderen zu lernen und auch mal über den eigenen Schatten zu springen.
Politik bedeutet Veränderung, auch innerparteilich: Unser langjähriger Landesgeschäftsführer Andreas Schnurpel geht in den wohlverdienten Ruhestand. Danke für Deinen Einsatz, lieber Andreas. Sein Nachfolger ist ab 1. Februar Franz Teresiak, den wir herzlich willkommen heißen. Zudem hat es einen Wechsel im Stadtrat gegeben. Nach meinem Rückzug aus dem Rat – die Arbeit hat mir enorm Freude gemacht, würde aber in Konflikt zum Ministeramt stehen – komplettiert Kathrin Meyer-Pinger die Ratsfraktion FDP/Tierschutzpartei, die nun von Carola Schumann und Burkhard Moll gemeinsam geleitet wird. Ich wünsche allen Fraktionsmitgliedern erfolgreiches Agieren und kluge Entscheidungen im Sinne unserer Stadt.
In Magdeburg werden 2022 die Weichen neu gestellt. Dr. Lutz Trümper scheidet nach 21 Jahren (!) aus dem Amt des Oberbürgermeisters. Er hat sich große Verdienste um die Entwicklung Magdeburgs erworben. Auf Vorschlag des Vorstandes hat die Mitgliederversammlung der FDP entschieden, die Bürgermeisterin und Sozialbeigeordnete Simone Boris bei ihrer Kandidatur um das Amt der Oberbürgermeisterin zu unterstützen.
Ich wünsche Ihnen und Euch zwischen den Jahren Zeit zum Ausspannen, dann einen guten Rutsch und ein gutes Neues Jahr mit Gesundheit, Glück und Erfolg – und unserer Partei genau den Teamgeist, der uns 2021 ausgezeichnet hat.
Dr. Lydia Hüskens
Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Magdeburg
Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Magdeburg